Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) des Reineke Institut
1. Geltungsbereich, Vertragspartner
(1) Diese AGB regeln Verträge über Bildungsleistungen des Reineke Institut GbR, Ehrenbergstraße 59, 22767 Hamburg (nachfolgend „Reineke Institut“, „wir“) gegenüber Kund:innen/Teilnehmenden (nachfolgend „Kunde“, „Teilnehmende“).
(2) Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nicht, es sei denn, wir stimmen schriftlich zu.
2. Angebote, Registrierung und Vertragsschluss
(1) Die Darstellung von Kursen/Leistungen auf unserer Website www.reineke-institut.de oder in der WIX Spaces Appist kein bindendes Angebot, sondern eine Einladung zur Abgabe eines Angebots.
(2) Der Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde während des Online-Buchungsvorgangs den Button „Buchen“ anklickt und wir die Buchung bestätigen (z. B. per E-Mail/im Kundenkonto).
(3) Buchungen erfolgen in deutscher Sprache. Der Kunde muss volljährig sein; für Minderjährige handeln die Erziehungsberechtigten.
(4) Sofern der Service ausnahmsweise nicht online genutzt werden kann, kann die Verwaltung feste Wochentermine im Auftrag des Kunden buchen.
3. Leistungsumfang, Unterrichtsformen
(1) Leistungen: Sprachunterricht, Lernförderung/Nachhilfe, Prüfungsvorbereitung; Präsenzunterricht am Standort oder Online-Unterricht (i. d. R. via Zoom). Eine Unterrichtseinheit (UE) beträgt grundsätzlich 45 Minuten.
Für bestimmte Kursformate (z. B. Nachhilfe, Intensiv- oder Prüfungsvorbereitungskurse) können auch Einheiten zu 60 Minuten oder 90 Minuten vereinbart werden. Dies wird bei der Buchung ausdrücklich ausgewiesen und gilt als vertraglich vereinbart.
(2) Ein Anspruch auf eine bestimmte Lehrkraft besteht nicht. Lehrkraft-/Raumwechsel sowie Zusammenlegung/Umstrukturierung bei Unterschreiten der Mindestteilnehmerzahl sind zulässig, soweit zumutbar.
(3) Lehrmaterial ist – sofern nicht ausdrücklich anders angegeben – nicht im Preis enthalten.
4. Preise und Zahlung
(1) Es gelten die bei Buchung ausgewiesenen Preise (inkl. ggf. gültiger Preislisten).
(2) Kursgebühren sind im Voraus fällig. Zulässige Zahlarten sind auf der Website/App ausgewiesen (z. B. PayPal, Sofort/Klarna, ggf. „Vor Ort bezahlen“). Kostenpflichtige Kurse gelten erst nach Zahlungseingang als gebucht.
(3) Bei Rücklastschriften/Chargebacks trägt der Kunde die dadurch entstehenden Bank-/Dienstleisterkosten.
5. Flexi-Pakete (Einzelunterricht) – Laufzeiten & Verfall
(1) Beim Erwerb eines Flexi-Pakets akzeptiert der Kunde die folgende Mindestlaufzeit (Verbrauchsfenster) – bezogen auf die übliche Terminfrequenz:
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4er-Paket → Laufzeit 1 Monat (bei 1 Termin/Woche)
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5er-Paket → Laufzeit 2 Monate (bei 1–2 Terminen/Woche)
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8er-Paket → Laufzeit 2 Monate (bei 2–3 Terminen/Woche)
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10er-Paket → Laufzeit 3 Monate (bei 2–3 Terminen/Woche)
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20er-Paket → Laufzeit 6 Monate (bei 3–5 Terminen/Woche)
(2) Vor Ablauf der jeweiligen Laufzeit kann der Kunde bis zu zwei Mal schriftlich (E-Mail genügt) eine Verlängerung der Restlaufzeit beantragen; die Anfrage muss spätestens innerhalb von 7 Tagen nach unserer Verfallsbenachrichtigung erfolgen.
(3) Nicht rechtzeitig genutzte Einheiten verfallen nach Ablauf der Laufzeit; eine Auszahlung nicht genutzter Einheiten erfolgt nicht.
(4) Bei schwerer Krankheit/Unfall (Nachweis) kann das Paket einmalig „eingefroren“ und nach Genesung im bisherigen Rahmen fortgesetzt werden.
6. Vertragslaufzeit & Verlängerung (Gruppenkurse/Abendkurse)
(1) Gruppenkurse/Abendkurse laufen im ausgewiesenen Zeitraum bzw. im 4-Wochen-Rhythmus und verlängern sich automatisch jeweils um weitere 4 Wochen, sofern nicht bis 2 Wochen vor Periodenende eine Kündigung in Textform eingeht.
(2) Abweichende Laufzeiten nach Kursausschreibung gehen vor.
7. Widerrufsrecht für Verbraucher:innen (Fernabsatz)
7. Widerrufsrecht für Verbraucher:innen (Fernabsatz)
(1) Verbraucher:innen haben ein 14-tägiges Widerrufsrecht ab Vertragsabschluss.
(2) Zur Ausübung genügt eine eindeutige Erklärung (z. B. per E-Mail).
(3) Erlöschen des Widerrufsrechts: Beginnt die Leistung vor Ablauf der Widerrufsfrist und hat der Kunde dem ausdrücklich zugestimmt und Kenntnis vom Erlöschen, erlischt das Widerrufsrecht mit vollständiger Vertragserfüllung; bei anteiliger Leistung ist Wertersatz zu leisten.
8. Umbuchung, Stornierung, Nichterscheinen
Einzelunterricht (inkl. Flexi-Pakete):
(1) Kostenfreie Umbuchung/Absage bis 24 Stunden vor Termin (für Montag: bis Freitag; für Feiertage: letzter Werktag davor). Spätere Absagen/Nichterscheinen gelten als wahrgenommen und werden berechnet; ein Nachholen ist ausgeschlossen.
Gruppenkurse/Abendkurse/Minigruppen:
(2) Abendkurse/Minigruppen: Rücktritt bis 7 Kalendertage vor Kursbeginn gegen Bearbeitungsgebühr 25 €; danach volle Kursgebühr, es sei denn, ein geeigneter Ersatzteilnehmer wird gestellt.
(3) Intensivkurse/Bildungsurlaub: Rücktritt bis 10 Kalendertage vor Kursbeginn gegen Bearbeitungsgebühr 25 €; danach volle Kursgebühr, es sei denn, ein geeigneter Ersatzteilnehmer wird gestellt.
(4) Versäumte Stunden von Teilnehmenden werden nicht erstattet; der Kurs läuft fort.
9. Kursorganisation, Mindestteilnehmerzahl, Ausfall, Feiertage
(1) Wird die Mindestteilnehmerzahl bis 3 Werktage vor Kursbeginn nicht erreicht, können wir Kursstart verschieben, Kurse zusammenlegen oder absagen. Bereits gezahlte Gebühren werden erstattet; weitergehende Ansprüche bestehen nicht.
(2) Bei Ausfall einer Lehrkraft bieten wir Vertretung, Terminverlegung oder Gutschrift an.
(3) Feiertage/Weihnachten: An gesetzlichen Feiertagen sowie am 24.12. und 31.12. findet kein Unterricht statt. In der Kalenderwoche zwischen den Feiertagen bleibt das Institut geschlossen. Einzeltermine/Pakete werden terminlich nachgeholt; bei Monatskursen erfolgt keine Gebührenkürzung.
(4) Höhere Gewalt/Pandemie: Unterricht kann auf Online-Formate umgestellt werden; dies gilt als gleichwertige Leistungserbringung.
10. Online-Unterricht (Zoom), Aufnahmen
10. Online-Unterricht (Zoom), Aufnahmen
(1) Für die Teilnahme sind geeignete Endgeräte/Internet erforderlich; der Kunde ist verantwortlich. Störungen im Verantwortungsbereich des Kunden begründen keinen Erstattungsanspruch.
(2) Aufzeichnungen (Audio/Video/Screenshots) sind verboten, außer mit ausdrücklicher Zustimmung aller Beteiligten und des Reineke Instituts.
(3) Schwere Verstöße (unbefugte Aufzeichnung/Linkweitergabe, wiederholte Störung) können zum Ausschluss führen; kurzfristig anstehende/erbrachte Leistungen werden berechnet.
11. Minderjährige, Förderungen
(1) Für Minderjährige handeln die Erziehungsberechtigten als Vertragspartner.
(2) Bei geförderten Maßnahmen (z. B. Stiftungen/Vereine) gelten zusätzlich die Regeln des Förderers. Nichtteilnahme/Nichterscheinen kann zum Verlust der Förderung führen. Eigene Schadensersatzansprüche gegen Erziehungsberechtigte entstehen nur, wenn vertragliche Mitwirkungspflichten schuldhaft verletzt werden und uns hierdurch ein nachweisbarer Schaden entsteht.
12. Haftung
(1) Wir haften uneingeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit, bei übernommener Garantie sowie nach dem Produkthaftungsgesetz.
(2) Bei einfach fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist unsere Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(3) Für Verlust/Diebstahl
13. Urheber- und Nutzungsrechte
Unterrichtsmaterialien, Skripte und digitale Tafelbilder sind urheberrechtlich geschützt. Weitergabe/Veröffentlichung oder Nutzung außerhalb des Unterrichtszwecks bedürfen unserer Zustimmung.
14. Hausordnung
(1) Es gelten Haus- und Brandschutzordnung; Rauchen und Alkohol sind untersagt.
(2) Beleidigungen, Diskriminierung oder Gefährdungen führen zu Hausverbot/außerordentlicher Kündigung; bereits erbrachte Leistungen sind zu vergüten.
(3) Bitte achten Sie auf Garderobe/Wertsachen; eine Haftung erfolgt nur nach Ziff. 12.
15. Datenschutz
Es gilt unsere Datenschutzerklärung in der jeweils gültigen Fassung (abrufbar auf der Website). Ohne erforderliche Einwilligungen werden keine Aufnahmen angefertigt.
16. Streitbeilegung, Schlussbestimmungen
(1) OS-Plattform: https://ec.europa.eu/consumers/odr/ – Wir sind zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht verpflichtet und nicht bereit.
(2) Änderungen/Ergänzungen bedürfen der Textform.
(3) Es gilt deutsches Recht. Gegenüber Verbraucher:innen gelten die zwingenden gesetzlichen Gerichtsstandsregeln; ein abweichender Gerichtsstand wird nicht vereinbart.
